| AGB |
| Sofern nicht vertraglich anders bzw. zusätzlich vereinbart, gelten nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für sämtliche getroffenen Leistungs-Vereinbarungen zwischen, im Folgenden "Auftragnehmer" genannt und einem "Auftraggeber". Alle Aufträge werden schriftlich festgehalten (Vertrag/Vereinbarung), von beiden Seiten unterzeichnet und sind rechtsverbindlich. |
| Leistung
und Prüfung Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln und Kräften zu unterstützen, zu beraten und sämtliche mögliche und vereinbarte Hilfmittel und -materialien zur Verfügung zu stellen. Dies hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass eine termingerechte Fertigstellung möglich ist. Terminverletzungen, welche durch Säumigkeiten seitens des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten und ziehen entsprechende Terminverschiebungen nach sich. Während der Fertigstellung auftretende, vom Auftraggeber festgestellte Mängel, notwendige Änderungen, Anpassungen u.ä. sind unverzüglich dem Auftragnehmer mitzuteilen. Von bestätigten Entwürfen abweichende Änderungswünsche u.ä. sind ebenfalls unverzüglich mitzuteilen, um eine termingemäße Fertigstellung nicht zu behindern. Umfangreiche notwendige Änderungen können eine Verschiebung des Fertigstellungstermins nach sich ziehen. Näheres zu Lieferterminen siehe nachstehende Bestimmungen. |
| Preise,
Steuern und Gebühren Alle Preise verstehen sich in € (EURO) zuzüglich eventueller Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den jeweiligen Auftrag und wie im Leistungsvertrag vereinbart. Zusätzlich anfallende, nicht vereinbarte, jedoch im Vorhinein keinesfalls absehbare Kosten wie z.B. für eventuelle Vertragsgebühren, nötige Zukäufe oder Dienstleistungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Kosten für Fahrt- und Reisekosten werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeiten. Wird im Rahmen eines Auftrages eine Domainreservierung, Anmietung von WebSpace o.ä. durchgeführt, dann sind die dafür anfallenden Kosten jährlich im Voraus zu bezahlen, sofern die Abrechnung dieser Kosten nicht direkt vom Auftraggeber mit dem jeweiligen Anbieter (NIC, ISP) erfolgt. Im Falle einer Kündigung ist dies 3 Monate vor Beginn der nächsten Abrechnungsperiode schriftlich mitzuteilen. Die Abrechnungsperioden beginnen, sofern nicht anders vereinbart, in Abständen von jeweils 12 Monaten ausgehend vom Termin der ersten Freischaltung. |
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Liefertermin Es ist für den Auftragnehmer selbstverständlich, die vereinbarten Termine für die Fertigstellung des Werkes genauestens einzuhalten. Die angestrebten Erfüllungstermine können jedoch nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen bzw. vereinbarten Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig, insbesondere die von ihm akzeptierten Materialien, Hilfs- und sonstigen Mittel zur Verfügung stellt und seiner vereinbarten Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind vom Auftragnehmer nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug des Auftragnehmers führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten (unabhängige) Teilschritte umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu legen (siehe nachstehend). |
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Zahlung Die vom Auftragnehmer ausgestellten Rechnungen sind ab Rechnungsdatum innerhalb 8 Tagen, ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Bei Aufträgen, welche auf mehrere Einheiten aufgeteilt sind, oder welche mehrere (unabhängige) Teilschritte umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Fertigstellung jeder einzelnen Einheit oder Leistung eine Teilrechnung zu legen. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Leistung bzw. Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer. Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen den Auftragnehmer die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Auftraggeber zu tragen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten. |
| Urheberrecht und Nutzung Sämtliche Urheberrechte an der vereinbarten/erbrachten Leistung stehen dem Auftragnehmer zu. Der Auftraggeber erhält das ausschließliche Recht, das erbrachte Werk uneingeschränkt im eigenen Ermessen weiterzuverwenden. Bei Veränderungen durch den Auftraggeber oder Dritte wird auf die nachstehenden Bestimmungen zur Gewährleistung verwiesen. Vervielfältigungen oder Weitergabe des Werkes bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch den Auftragnehmer. Vervielfältigungen zu Archivzwecken o.ä. sind unter der Bedingung erlaubt, dass angebrachte Copyright- oder Urhebervermerke bestehen bleiben. |
| Rücktrittsrecht Sollte die vereinbarte Lieferfrist aus alleinigem Verschulden seitens des Auftragnehmers nicht eingehalten werden, so ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenem Brief vom Auftrag zurückzutreten, wenn auch nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung nicht in wesentlichen Teilen erbracht wird. Ein Rücktritt von der Leistungsvereinbarung oder Festsetzung einer neuen Lieferfrist seitens des Auftragnehmers ist, sofern dies nicht von beiden Partnern im gegenseitigen Einverständnis geschieht, möglich, wenn die verspätete oder nicht mögliche Fertigstellung der vereinbarten Leistung außerhalb der Einflussmöglichkeiten des Auftragnehmers liegt. Stornierungen seitens des Auftraggebers sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich. Ist dieser mit einem Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den bereits erbrachten Leistungen und angefallenen sonstigen Kosten eine Stornogebühr in Höhe von 30 % des vereinbarten Gesamtauftragswertes zu verrechnen. |
| Gewährleistung,
Wartung, Änderungen Der Auftragnehmer haftet für Mängel, welche innerhalb von 4 Wochen nach Übergabe der Leistung schriftlich gerügt werden. Änderungen, Korrekturen oder Ergänzungen werden vom Auftragnehmer kostenlos durchgeführt, sofern diese während der vereinbarten Lieferzeit, aus welchen vom Auftragnehmer zu vertretenden Gründen auch immer, nicht erledigt werden konnten oder welche sich erst nach Fertigstellung ergeben, nicht vorhersehbar waren und für eine abgeschlossene Leistung unbedingt erforderlich sind. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für Fehler oder Mängel, welche durch unwahre oder falsche Angaben, nicht mitgeteilte Änderungen o.ä. durch den Auftraggeber entstehen. Weiters übernimmt der Auftragnehmer keinerlei Gewährleistung für Schäden oder Mängel, welche durch nachträgliche Bearbeitung durch den Auftraggeber oder Dritte entstehen. |
| Haftung Auftragnehmer und Auftraggeber haften im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schäden, welche sie nachgewiesenermaßen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, aus welchem Grunde immer, verursacht haben. Für leichte Fahrlässigkeiten wird eine Haftung beiderseits ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Unternehmer ist jedenfalls, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit der Internetseite sowie für allfällige Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen durch Dritte oder einer vorübergehenden Abschaltung der für den Betrieb der Internet-Seite erforderlichen Server entstehen. Der Auftraggeber übernimmt keine Haftung für allfällige Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit von der Internet-Seite des Kunden, oder dessen Betriebsunterbrechung; dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Daten. Sämtliche Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Auftragnehmers verursacht wurden. Ebenfalls bleiben Ansprüche, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, unberührt. Der Auftragnehmer haftet nicht für den Inhalt der erstellten Internetseiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist der Auftraggeber. |
| Datenschutz,
Geheimhaltung Sämtliche Daten, seien sie nun personenbezogen oder nicht, welche der Geheimhaltung gemäß Datenschutzgesetz unterliegen oder sonst nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, werden dementsprechend behandelt. |
| Rechte und
Pflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen gelieferten Daten den jeweiligen Zweck des Internet-Auftrittes entsprechen. Unter Daten werden analoge wie digitale Texte, Fotos, Grafiken sowie Audio- und Videosequenzen verstanden. Der Auftraggeber ist gegenüber dem Auftragnehmer für die Aktualität der übergebenen Daten verantwortlich. Sollte der Auftragnehmer aus der Verwendung von Kundendaten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, den Auftragnehmer vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten über erste Aufforderung durch den Auftragnehmer zu ersetzen. Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte die vom Auftraggeber stammenden Daten im Interesse des Auftraggebers vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Auftraggeber hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde. Aus dieser Schutzmaßnahme zugunsten des Auftraggebers resultierende Kosten sind vom Auftraggeber zu tragen. Der Auftraggeber versichert dem Auftragnehmer die Rechte zu besitzen, um sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Logos, Bilder, Videos, Texte, etc) kostenlos, weltweit, uneingeschränkt und unbefristet nutzen zu können. |
| Sonstiges Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtlich nicht wirksam sein sollten, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Es soll partnerschaftlich darauf hingearbeitet werden, um eine beiderseits sowie rechtlich vertretbare Lösung zu finden. Der guten Ordnung halber wird festgehalten, dass arbeitsrechtliche Bestimmungen auf das vorliegende Vertragsverhältnis keine Anwendung finden.> |
| Gerichtsstand Sofern nicht vertraglich anders vereinbart, wird als Gerichtsstand für Auseinandersetzungen das jeweils sachlich zuständige Gericht in Augsburg vereinbart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht, auch für Leistungen im Ausland, sofern vertraglich nicht etwas Anderes vereinbart wird. |
| Affing,1. Januar 2011 |